Aktuelle Pressemitteilungen Ortsverband Mainz-Marienborn

Anträge zur nächsten Stadtratssitzung

Seit nunmehr drei Monaten hält Hitze und Trockenheit im Wechsel mit Starkregenereignissen und Stürmen Deutschlands Städte in Atem. Steine und Beton…

ÖDP fordert den hessischen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir auf, entschiedener gegen die schleichende Aushöhlung des Nachflugverbots vorzugehen

Unglaublich aber wahr: Binnen Monatsfrist ist die Anzahl Landungen während der nächtlichen Ruhephase um 10% gestiegen. Waren es im Mai noch 185…

ÖDP-Aktive sprechen mit den Menschen über kommunale Themen

Marienborn. Die ÖDP-Mitglieder des Ortsverbandes Marienborn haben kürzlich während eines Infostandes vor Reginas Lädchen im Borner Grund eine…

Moseler: Mehr Transparenz und Kontrollrechte

„Während auf Antrag von CDU/CSU und SPD die Obergrenze für die Staatlichen Mittel, die im Rahmen der Parteienfinanzierung ausgezahlt werden, um rund…

Buchner: „Demokratie und Pluralismus wurden heute beerdigt“

(Brüssel/07.06.2018) Heute hat der EU-Ministerrat die Einführung einer EU-weiten Sperrklausel von zwei bis fünf Prozent für die Wahlen zum…

Marienborner Ortsvorsteher fordert einen Rad- und Fußweg zwischen Marienborn und Klein-Winternheim

Marienborn. Der Marienborner Ortsvorsteher Dr. Claudius Moseler (ÖDP) unterstützt ausdrücklich die Bestrebungen der Klein-Winternheimer…

Leitantrag: Kampfansage an den konstruierten Schrott

Auf ihrem 54. Bundesparteitag am 5. und 6. Mai 2018 in Aschaffenburg haben die über zweihundert Delegierten der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP)…

Reform zügig umsetzen

Das Bundesverfassungsgericht hat die derzeitige Regelung zur Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt, da sie vor allem gegen den…

Dr. Moseler (ÖDP): „Ignoranz der Bundesregierung gegenüber dem Bundesverfassungsgericht ist grenzenlos!“

Presseberichten zufolge plant der Europäische Rat auf Wunsch der deutschen Bundesregierung in seiner morgigen Sitzung eine Regelung zu verabschieden,…

Wer sich nicht schon durch die irritierenden Kommentare des neuen Bundesgesundheitsministers in Talkshows und Interviews vergangener Tage…